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| LSG Nordrhein-Westfalen, 23.09.2010 - L 9 AS 40/08 |
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LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. September 2010 - L 9 AS 40/08 (https://dejure.org/2010,16976)
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Aachen, 28.05.2008 - S 27 (15,23) AS 230/06
- LSG Nordrhein-Westfalen, 23.09.2010 - L 9 AS 40/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 02.09.2004 - 1 BvR 1962/04
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Datenerhebung für die ab dem Jahre …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.09.2010 - L 9 AS 40/08
Dabei ist nach allgemeiner Auffassung in Anlehnung an die Rechtsprechung des BVerfG (vgl. Beschl. v. 02.09.2004, Az. 1 BvR 1962/04) unter einer eheähnlichen Beziehung eine Lebensgemeinschaft zwischen einem Mann und einer Frau zu verstehen, die auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehungen in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgehen. - Drs-Bund, 18.01.2006 - BT-Drs 16/410
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.09.2010 - L 9 AS 40/08
Die Änderungen des § 7 Abs. 3 SGB II zum 01.08.2006 knüpfen an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts für die Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft an (vgl. Gesetzentwurf vom 9. Mai 2006, BT-Drucks. 16/410, S. 19).